Stadträte fordern eine neue Beratung

Schelklinger Stadträte fordern, dass unter anderem die Verabschiedung des Haushalts neu beraten wird. Außerdem wollen sie eine Terminänderung.

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Turbulent verlief die Gemeinderatssitzung Ende April in Schelklingen (wir haben berichtet): Weil zuvor ein Beschluss gefasst wurde, dass die Sitzung nur bis 22 Uhr dauern dürfe, verließen acht Räte um diese Zeit den Ratstisch. Bürgermeister Knapp hatte darauf gedrängt, die Sitzung fortzusetzen und machte mit den verbliebenen Räten weiter - dabei wurde unter anderem der Haushalt verabschiedet.

Jetzt beantragen die acht Räte eine erneute Beratung. Die Sitzung sei nicht ordnungsgemäß verlaufen, kritisieren sie. Bürgermeister Knapp habe gegen die Gemeindeordnung gehandelt. So habe er den Beschluss des Gemeinderats, die Sitzung um 22 Uhr zu beenden, nicht umgesetzt. Die Räte begründen auch noch einmal ihre Entscheidung, die Sitzung um 22 Uhr zu beenden. Durch die unverhältnismäßig hohe Anzahl der Tagesordnungspunkte sei eine "mit der gebotenen Sorgfalt geführte Beratung" nicht möglich gewesen. Der Fraktionschef von Pro Schelklingen, Stefan Auer, schreibt zudem, dass die Öffentlichkeit nach 22 Uhr nicht ordnungsgemäß geladen war. Ein weiterer Antrag, dieses Mal von neun Stadträten, fordert, dass die für den 30. Mai anberaumte Gemeinderatssitzung auf einen anderen Termin verlegt werden soll. In der Sitzung soll es um den Bebauungsplan für das Werksgelände von Heidelberg Cement gehen. Dabei sollen auch Fotomontagen gezeigt werden, auf denen deutlich wird, wie die beantragten Höhen der Zementwerksgebäude einmal aussehen könnten. Der Termin für die Sitzung sei ungünstig, sagen die Räte. Denn am 30. Mai seien Pfingstferien, es seien längst nicht alle Gremiumsmitglieder anwesend.

Die beiden Anträge gehen an Bürgermeister Knapp und die Rechtsaufsicht des Landratsamts. Unterzeichnet haben die Stadträte Thomas Ströbele, Martin Welle, Bruno Baumeister, Dr. Rolf Finkele, Ute Krey und Stefan Auer (alle Pro Schelklingen), Dagmar Mohr (Freie Wähler) und Paul Glökler (CDU). Den zweiten Antrag auf einen anderen Termin für die Sitzung hat zusätzlich noch Helmut Richter (Pro Schelklingen) unterzeichnet.

Zugleich bittet Stefan Auer, Fraktionschef von Pro Schelklingen, die Rechtsaufsicht darum, die Reise von Bürgermeister Knapp nach Berlin zu einer Ausstellung mit der Venus zu prüfen. Das sei keine Dienstreise gewesen, sagt Auer. Die Stadt müsse die Kosten nicht übernehmen. Es habe sich im Übrigen um eine Wanderausstellung gehandelt, die zuvor in Konstanz zu sehen gewesen sei. "Eine Fahrt dorthin wäre günstiger gewesen", sagt Auer.

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