Schelklinger Räte beschließen höhere Hebesätze

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Die Stadträte in Schelklingen haben die Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer erhöht. Bei einer Enthaltung beschlossen die Räte gestern Abend, den Satz für die Grundsteuer A (für Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft) auf 360 Prozent, den der Grundsteuer B (für Gebäude und bebaute oder bebaubare Grundstücke) ebenfalls auf 360 Prozent und den der Gewerbesteuer auf 350 Prozent festzusetzen. Diese Zahlen gelten ab dem Haushaltsjahr 2018, sie sind auf drei Jahre befristet. Die Räte beschlossen eine entsprechende Satzung.

Auf Einnahmen angewiesen

Die Stadt sei dringend auf Einnahmeverbesserungen angewiesen, schilderte Marcel Kley von der Stadtverwaltung zunächst die Ausgangslage. Eine Erhöhung der Hebesätze diene nicht der Finanzierung von Investitionen. Sondern die Mehreinnahmen würden zur Deckung der laufenden Ausgaben im Haushalt benötigt – etwa, um Strom und Wasser oder auch das Personal zu bezahlen. Eine Erhöhung der Hebesätze solle auch ein Zeichen an die Kommunalaufsicht des Alb-Donau-Kreises sein, dass Schelklingen es ernst meine mit dem soliden Wirtschaften. Die Stadträte hatten die Erhöhung der Hebesätze zuvor schon nichtöffentlich im Verwaltungsausschuss beraten. Auch die Haushaltsstrukturkommission, die sich auf Druck des Landratsamtes damit befasst, wie die Schelklinger Bilanz verbessert werden kann, hat sich zwei Mal mit dem Thema der Hebesätze beschäftigt.

Alles einmal beobachten

In der Sitzung gestern Abend bekräftigten einige Stadträte den Beschluss. Die Erhöhung für drei Jahre zu begrenzen sei die bestmögliche Entscheidung, sagte Heinz Zeiher (CDU). Man werde das alles jetzt beobachten, wie sich die Finanzsituation der Stadt weiterentwickle.

Jürgen Haas (SPD) sagte, die Erhöhung sei nachvollziehbar, da die letzte schon so lange zurückliege. Wenn man sich die Zahlen genauer anschaue, sehe man, dass für Eigentümer von Einfamilienhäusern die Erhöhung bei 20 bis 30 Euro liege. Das sei für den Einzelnen tragbar, der Stadt bringe die Gesamtsumme aber einiges.

Die Hebesätze in Schelklingen lagen auch schon etwas höher als die jetzt beschlossenen. Vom Jahr 2009 an galten 380 Prozent für die Grundsteuer B, 360 Prozent für die Grundsteuer A und 350 Prozent für die Gewerbesteuer. 2012 hatten die Räte dann 340 Prozent (Grundsteuer A und B) und 345 Prozent (Gewerbesteuer) festgelegt.

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