Annette Schavan verabschiedet sich von der politischen Bühne

Annette Schavan geht, Waldemar Westermayer kommt. Für die CDU im Alb-Donau-Kreis und in Ulm beginnt damit die Suche nach einem eigenen Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017.

|

Im Nebenzimmer des Landgasthofs Hirsch in Dellmensingen hat sich die frühere Bundesministerin Annette Schavan von der politischen Bühne verabschiedet. Zu ihrem letzten öffentlichen Auftritt als Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 291 waren gerade mal um die 30 Parteifreunde gekommen (wir berichteten). Hans Seemann, dem Vorsitzenden des Erbacher CDU-Stadtverbands, sagte "herzlichen Dank für die Arbeit mit uns und für uns". Josef Hamburger, der Kreisvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), überreichte ein Exemplar des Büchleins "Erbach im Wandel der Zeit - Erbach Stadt 2002 bis 2012" und wünschte Annette Schavan "viel Glück und Gottes Segen".

Der Kreisvorstand der CDU Alb-Donau/Ulm, dem die Noch-Bundestagsabgeordnete kraft Amtes angehört, wird sich am kommenden Montag von ihr verabschieden. Am 18. Juni, acht Tage nach ihrem 59. Geburtstag, steht noch der Zapfenstreich der Ehinger Bürgerwache in Schavans Terminkalender, knapp zwei Wochen später wird das Kapitel "Ulm und Alb-Donau-Kreis" für die Ex-Ministerin beendet sein: Vom 1. Juli an ist Annette Schavan Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland beim Heiligen Stuhl.

Auch für den CDU-Kreisverband beginnt ein neues Kapitel, und das heißt Waldemar Westermayer. Der 60-jährige Landwirtschaftsmeister aus Leutkirch (Kreis Ravensburg) rückt für Annette Schavan in den Bundestag nach und übernimmt deren Wahlkreis. Westermayer ist als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Leutkirch sowie als Vorsitzender des Kreisbauernverbands Ravensburg zwar in Südwürttemberg und in einschlägigen Funktionärskreisen bekannt, nicht aber der Öffentlichkeit in Ulm und im Alb-Donau-Kreis. Dies zu ändern, sei nun vordringliche Aufgabe des CDU-Kreisverbands, sagt Vorsitzender Paul Glökler. Gut, dass sich Westermayer auf das Bundestagsmandat und die Arbeit im Wahlkreis konzentrieren könne, denn ein Sohn übernehme den landwirtschaftlichen Betrieb. Von Vorteil sei auch die geographische Nähe zu und die gute Autobahnverbindung nach Leutkirch.

Gleichgültig, ob und wie Westermayer auf der Alb und an der Donau ankommt: Bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 soll wieder ein Kandidat aus eigenen Reihen im Wahlkreis antreten, betont Glökler. Die Rheinländerin Annette Schavan war 1995 von Erwin Teufel zur baden-württembergischen Kultusministerin gemacht worden. Als Teufel im Frühjahr 2005 zurücktrat und Schavan im Kampf um die Nachfolge gegen Günther Oettinger den Kürzeren zog, musste für die damalige stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ein Wahlkreis gefunden werden. Da traf es sich, dass der seinerzeitige Mandatsträger, Heinz Seiffert, gerade zum Landrat des Alb-Donau-Kreises gewählt worden war. So ein "Fremdmandat" wolle sich der Kreiverband nicht mehr aufdrücken lassen, betont Glökler. Diese Ansicht ist auch der Landtagsabgeordnete Karl Traub: "Da wird auf jeden Fall jemand aus dem Wahlkreis aufgebaut."

Kommentieren

Kommentare

31.05.2014 13:38 Uhr

Feindliche Übernahme?

Der neue Vertreter des Direktmandats ÜBERNIMMT den Wahlkreis. Nach der hier wiedergegebenen Aussage des CDU Kreisverbandsvorsitzenden wurde dem Wahlkreis ein Mandat aufgedrückt? Wer hat hier gedrückt? Die „einschlägigen Funktionärskreise“? Das Direktmandat wird also durch Funktionärskreise der CDU hinweg bestimmt. Das wäre vielleicht nachvollziehbar gewesen wenn der Nachfolger aus dem Wahlkreis in einem demokratischen Verfahren zumindest von der lokalen Ebene bestellt worden wäre. So ist das nur noch peinlich, eine Bankrotterklärung.
Wie geht das eigentlich? Der Wähler gibt seine Erststimme dem Kandidaten, nicht der Partei – dafür haben gibt es die Zweitstimme. Es gibt doch sehr wohl Wahlkreise in denen das Direktmandat an den Kandidaten der Partei A und das Wahlkreisergebnis der Zweitstimmen für die Partei B ausfällt. Ist diese Form der Nachbesetzung eigentlich zulässig? Man stelle sich das vor: da nominiert eine Partei einen Kandidaten der den Wahlkreis überhaupt nicht kennt - hätte der bei einer regulären Wahl eine Chance gehabt, gewählt zu werden? Ich bleibe dabei, was hier betrieben wird, ist die Täuschung der Wähler.

Antworten Kommentar melden

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Wohnen mit Naturstein

ans-Georg Mast blickt mit Stolz auf die gute Entwicklung seines Steinmetzbetriebs in Rißtissen zurück. Auch die Söhne Peter und Christian verbinden Tradition mit Innovation. weiter lesen