Von Stetten erwartet deutliche Korrektur beim EEG

Christian von Stetten sprach in Schrozberg-Standorf über die Auswirkungen der geplanten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

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Christian von Stetten (rechts) diskutiert auf der Biogasanlage in Standorf mit Interessierten. Foto: Lothar Mühlenstedt

Wie wirkt sich die geplante Novelle des EEG auf die Biogasbetriebe in unserer Region aus ? Diese und viele andere Fragen standen im Mittelpunkt eines Termins der CDU-Agrarausschüsse Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten in Standorf. Am Spätnachmittag wurde der landwirtschaftliche Betrieb von Joachim Humpfer besichtigt. Der Betriebsleiter sprach über seine Anlage und auch über seine Investitionen, die er im vergangenen Jahr getätigt hat. Die Biogas-Branche sei derzeit "aufgeschreckt" durch ein Papier beziehungsweise einen Referentenentwurf aus dem Hause von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Unter anderem sei vorgesehen, die Einspeisevergütung für Strom aus Biogasanlagen deutlich abzusenken und die Prämien ganz zu streichen. Dies würde manchen Betreiber von Biogasanlagen in erhebliche wirtschaftliche Nöte bringen, so Humpfer. Christian von Stetten nahm zu dem derzeit so heftig kritisierten Entwurf Stellung. Er sei der Überzeugung, dass dieser "mit Sicherheit nicht so umgesetzt wird". Zunächst werde die Gesetzesänderung dem Bundestag zugeführt, und auch der Bundesrat müsse hier seine Zustimmung geben.

Unterstützung verspricht sich Christian von Stetten vor allem auch aus dem benachbarten Bayern. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat hier schon deutlich seine Vorbehalte geäußert, und es dürfe mit einer deutlichen Korrektur an diesem Gesetzentwurf gerechnet werden.

Am Abend schloss sich eine öffentliche Versammlung im Vereinsheim in Leuzendorf an. Hier konnte Agrarausschuss-Vorsitzender Lothar Mühlenstedt dann mehr als 50 Besucher begrüßen, die mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten diskutierten.

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