Knapp 4,6 Millionen Euro in den Altkreis

Finanzschwache Kommunen profitieren und können Infrastrukturmaßnahmen in Angriff nehmen. Stärkste Einzelmaßnahmen sind Gemeindezentrum Blaufelden und Schule in Crailsheim.

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  • 770.000 Euro stehen für das neue Dorfzentrum in Wiesenbach auf diesem Areal bereit.  1/2
    770.000 Euro stehen für das neue Dorfzentrum in Wiesenbach auf diesem Areal bereit. Foto: 
  • Im Speisesaal der Käthe-Kollwitz-Schule: Zur Generalsanierung der Schule bekommt Crailsheim aus dem Ausgleichstock 560 000 Euro.  2/2
    Im Speisesaal der Käthe-Kollwitz-Schule: Zur Generalsanierung der Schule bekommt Crailsheim aus dem Ausgleichstock 560 000 Euro. Foto: 
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„Und wenn du denkst, es geht nicht mehr, dann kommt der Ausgleichstock daher.“ Was klingt wie ein salopper Sponti-Spruch, ist für viele finanziell weniger gut gestellte Kommunen von geradezu existenzieller Bedeutung. Ohne Mittel aus dem Ausgleichstock könnten sie wichtige Investitionen in Infrastrukturprojekte nicht bewältigen.

Das Regierungspräsidium Stuttgart (RP) hat dieser Tage zusätzliche Mittel aus dem Ausgleichstock 2 bereitgestellt. Damit sollen Projekte zur Bildungsinfrastruktur angeschoben werden, in diesem Jahr speziell der Schulhausbau. Rund 38 Prozent der Mittel fließen in derlei kostenintensive Vorhaben, weitere 15 in den Ausbau von Kindergärten.

17 Kreiskommunen profitieren

Auch im Landkreis Schwäbisch Hall profitieren 17 Kommunen vom regulären und vom erweiterten Landesprogramm. In der Summe schüttet das RP heuer 33,6 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden aus, davon rund 8,2 Millionen aus dem Ausgleichstock 2. „Mit einer Größenordnung von 80 Prozent geht ein Großteil der bewilligten Mittel in strukturschwache und ländliche Gebiete“, erläutert Regierungspräsident Wolfgang Reimer, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht. Die Fördermittel trügen dazu bei, Standortnachteile gegenüber Verdichtungs- und Ballungsräumen zu reduzieren.

Mit 6.930.000 Euro gehört der Landkreis Schwäbisch Hall zu den am stärksten geförderten Gebieten im RP-Gebiet. Den dicksten Brocken heimste bei der Mittelverteilung die Gemeinde Blaufelden mit 770.000 Euro ein. Damit kann der Neubau des Feuerwehrgeräte- und Dorfgemeinschaftshauses mit Kindergarten im Ortsteil Wiesenbach gefördert werden. 

Zur Generalsanierung der Käthe-Kollwitz-Schule mit Sporthalle gehen 560.000 Euro an die Stadt Crailsheim. Nur unwesentlich geringer fällt mit 535.000 Euro der Zuschuss zur energetischen Sanierung der Hauptschule in Unterdeufstetten aus.

Überhaupt Fichtenau: Ausnahmsweise fördert das RP gleich drei Maßnahmen in der Gemeinde: neben der Schule in Unterdeufstetten noch den Ausbau der Ortsstraße „Konzenbuck“ (45.000 Euro) in Unterdeufstetten und die Sanierung der Ziegelstraße in Wäldershub (85.000).

Die Gemeinden Gerabronn, Kirchberg, Langenburg, Rot am See, Schrozberg, Braunsbach und Wolpertshausen partizipieren in diesem Jahr mit jeweils zwei Maßnahmen aus dem Ausgleichstock. Besonderheit in Kirchberg wie auch in Langenburg: In beiden Orten wird die Beseitigung von Unwetterschäden nach der Katastrophe vom Mai 2016 bezuschusst. So stellt das RP jetzt 405.000 Euro für die Hirtensteige in Diembot sowie 155.000 Euro für neue Feld- und Waldwege und weitere 60.000 Euro für den Gewässerbau am Ziegelbach in Langenburg bereit.

Weitere Maßnahmen im Verbreitungsgebiet des HT (summarisch fließen 4,58 Millionen Euro in den früheren Kreis Crailsheim):

135.000 Euro für den Kindergartenumbau in Oberspeltach;

560.000 Euro für den Kindergartenneubau in Ilshofen;

100.000 Euro für die Kindergartenerweiterung „Alte Post“ in Gerabronn;

190.000 Euro für die Hallenerweiterung in Hausen am Bach und 60.000 Euro für die Wohn­umfeldmaßnahme in Kühnhard (beide in Rot am See);

Bibliotheksneubau in Schroz­berg (410.000 Euro) und 40.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus in Schmalfelden;

260.000 Euro für die Sanierung der Heizung im Schulzentrum Gerabronn.

Am Rande: Auch die in Kürze anlaufende Sanierung der B 290 durch Wallhausen mit dem Neubau der Einmündung der Triftshäuser Straße erhält einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock, in diesem Fall von 85 000 Euro.

153 Millionen Euro angeschoben

Der Verteilungsausschuss besteht aus drei Vertretern der Kommunen und Landkreise und zwei Vertretern des Regierungspräsidiums. Mit den 33,6 Millionen Euro an Fördermitteln können Gesamt­investitionen von 153 Millionen Euro angeschoben werden. Der Ausgleichstock unterstützt allerdings nur Maßnahmen, die auch aus anderen Fördertöpfen gefördert werden, Sportstätten etwa, aber auch Straßenbau, Fremdenverkehr oder die Feuerwehren.

„Mittel des Ausgleichstocks sollen gezielt leistungsschwachen Gemeinden mit erheblichem Rückstand in der Ausstattung mit notwendigen kommunalen Einrichtungen zugutekommen“, heißt es in der Verwaltungsvorschrift. Voraussetzung: ein Antrag bis Herbst des vorangehenden Jahres. Die Zuschusshöhe – bis zu 90 Prozent – richtet sich nach einem komplizierten Schlüssel, für den Einwohnerzahl, Finanzausstattung, Leistungskraft und Verschuldung maßgeblich sind. els

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