Kirchberg baut weniger

Die Stadt Kirchberg fährt in diesem Jahr ihre Investitionen zurück. Der Haushaltsplan, dessen Entwurf der Gemeinderat gebilligt hat, sieht 780 000 Euro für Bauarbeiten vor; 2013 waren es noch 1,6 Millionen Euro.

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Ganz unerwartet hat sich die Scherrbachbrücke in Dörrmenz an die Spitze der wichtigsten Investitionen geschoben. Für die Sanierung des maroden Bauwerks (siehe weiteren Bericht auf dieser Seite) sind im Entwurf des Etats für dieses Jahr 200 000 Euro vorgesehen - der größte Einzelposten unter den Bauarbeiten. Weitere 100 000 Euro sollen in Form einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015 bereitgestellt werden. Für den Ausbau der Gemeindestraße zwischen Mistlau und Lobenhausen sind im Entwurf 185 000 Euro eingeplant; weitere 40 000 Euro stehen als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung. 175 000 Euro sind für Anschaffungen der Feuerwehr, darunter ein Gerätewagen, eingeplant.

Für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Gaggstatt will die Stadt weitere 136 000 Euro ausgeben. Für private und städtische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Dorferneuerung in Lendsiedel sind 150 000 Euro eingeplant.

In der Summe erreicht der Vermögenshaushalt, in dem unter anderem die Investitionen festgehalten werden, ein Volumen von 1,8 Millionen Euro; das sind rund 700 000 Euro weniger als 2013. Der Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Aufgaben finanziert werden, hat ein Volumen von neun Millionen Euro, das sind 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit beträgt das Volumen des gesamten Etats 10,8 Millionen Euro, das sind 5,3 Prozent weniger als 2013.

Im Verwaltungshaushalt will die Stadt einen Überschuss von 535 000 Euro erwirtschaften, der zum größten Teil in die Tilgung von Schulden fließen wird. Übrig bleiben 79 000 Euro, die sogenannte Nettoinvestitionsrate, die ein wichtiges Kriterium für die Leistungsfähigkeit einer Kommune ist. Für 2013 hatte die Stadt noch mit einer Nettoinvestitionsrate von rund 260 000 Euro kalkuliert. Sie wird sich in den folgenden Jahren weiter verschlechtern: Die Finanzplanung weist für die Jahre 2015 bis 2017 sogar negative Nettoinvestitionsraten aus. Das bedeutet, dass die Stadt Geld aus dem Vermögenshaushalt für die Tilgung von Schulden verwenden muss, das eigentlich für andere Zwecke dienen sollte. Der Tiefpunkt wird dabei für das Haushaltsjahr 2015 erwartet. Minus 185 000 Euro soll die Nettoinvestitionsrate dann betragen. Dabei gelingt der Stadt in diesem Jahr voraussichtlich sogar ein geringfügiger Abbau der Schulden, nämlich um 2600 Euro. Sofern alle Kredite wie vorgesehen aufgenommen werden müssen, würden die Schulden Ende dieses Jahres knapp 5,5 Millionen Euro betragen, das wären - bei unveränderter Einwohnerzahl - 1384 Euro pro Kopf.

In der Finanzplanung sind für das Jahr 2015 1,1 Millionen Euro für den Bau eines neuen Feuerwehrmagazins enthalten. Stadtrat Bernard Cantré (UGL) kritisierte dies, weil über dieses Thema noch nicht in einer öffentlichen Sitzung beraten worden sei. Bürgermeister Stefan Ohr entgegnete, dieses Projekt könne erst angegangen werden, wenn die Standortfrage geklärt sei. Das vorgesehene Grundstück sei jedoch noch nicht im Eigentum der Stadt.

Bei der Abstimmung über den Entwurf des Haushaltsplans enthielten sich fünf Stadträte der UGL.

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