Haushalt Kirchberg: Unerwartet Schulden abgebaut - Große Projekte bis 2017

Einstimmig hat der Gemeinderat Kirchberg den Haushaltsplan 2014 verabschiedet, während sich bei der Vorberatung noch fünf Stadträte der Unabhängigen Grünen Liste (UGL) enthalten hatten.

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Bei der Vorberatung hatte Bernard Cantré von der UGL noch bemängelt, dass in der Finanzplanung der Bau eines Feuerwehrmagazins vorgesehen sei, ohne dass dies bereits in einer öffentlichen Sitzung beraten worden sei. Dieser Einwand hat jetzt bei der Verabschiedung des Haushaltsplans keine Rolle mehr gespielt - ausführlich hatte sich der Gemeinderat zuvor mit dem neuen Feuerwehrkonzept befasst (das HT berichtete).

Die richtig gute Nachricht zu den Kirchberger Finanzen betrifft das vergangene Jahr, in dem es gelungen ist, Schulden abzubauen - entgegen der Planung. Vorgesehen war eine Erhöhung des Schuldenstands um 244.000 Euro, unter dem Strich ist jedoch eine Verringerung um 633.000 Euro auf 5,5 Millionen Euro herausgekommen.

In diesem Jahr will die Stadt ganz ohne neue Schulden auskommen. Allerdings gelingt dies nur, wenn eine Kreditermächtigung über 703.000 Euro aus dem vergangenen Jahr nicht in Anspruch genommen werden muss. Andernfalls wachsen die Schulden bis Ende des Jahres auf 6,2 Millionen Euro an, das sind 1516 Euro je Einwohner (Vorjahr 1344 Euro).

Sanierung des Schulzentrums geplant

In der Finanzplanung für 2015 bis 2017 sind unter anderem 1,4 Millionen Euro für das neue Feuerwehrmagazin und 1,6 Millionen Euro für die energetische Sanierung des Schulzentrums vorgesehen.

"Seit Frau Groh das macht, ist der Haushaltsplan jedes Jahr ein bisschen besser geworden." So würdigte Harald Blumenstock für die Unabhängige Wählervereinigung die Arbeit der Finanzfachbeamtin Sonja Groh. Bis 2017 seien viele große Projekte vorgesehen, "die uns fordern werden". "Wenn wir die Sparpolitik beibehalten, haben wir eine Chance, diese Projekte umzusetzen", sagte Blumenstock.

Jürgen Scharch warnte für die Aktiven Bürger vor einem "zu einseitigen Blick auf die Schulden". Vielmehr müsse man auch das mit den Investitionen geschaffene Vermögen sehen. "Da steht ein Wert dagegen", sagte Scharch.

Für die UGL äußerte Robert Schmid-Denkler Zweifel am Sinn einer Finanzplanung, die "ein paar Jahre" umfasse. "Böse Überraschungen" seien immer möglich, wie zuletzt bei den Brücken zu sehen gewesen sei, sagte er mit Blick auf die Scherrbachbrücke, die saniert, und die Esbachbrücke, die erneuert werden muss.


Das Gesamtvolumen des Haushalts 2014 fällt mit 10,8 Millionen Euro um 5,3 Prozent geringer aus als der Etat 2013. Das liegt am Vermögenshaushalt, in dem die Investitionen festgehalten werden. Er fällt mit 1,8 Millionen Euro um 706.000 Euro oder 28,2 Prozent geringer aus als im Vorjahr. Der Verwaltungshaushalt, mit dem die laufenden Aufgaben bestritten werden, ist dagegen mit neun Millionen Euro um 1,2 Prozent größer als 2013 geplant.

Unter den Einnahmen ragt die Schlüsselzuweisung mit 2,1 Millionen Euro (plus 2,2 Prozent) heraus. Der städtische Anteil an der Einkommenssteuer steigt um 3,4 Prozent auf 1,5 Millionen Euro, während der Ansatz für die Gewerbesteuer mit 900.000 Euro unverändert bleibt. An Gebühren erwartet die Stadt 1,2 Millionen (plus 1,6 Prozent). An Zuschüssen für Investitionen sind 443.000 Euro eingeplant, das ist deutlich weniger als 2013 (750.000 Euro).

Bei den Ausgaben gehören die Sachkosten mit 3,3 Millionen Euro (plus 3,3 Prozent) und die Personalausgaben mit 2,1 Millionen Euro (plus 3,7 Prozent) zu den größten Posten. Die Umlagen, die an den Kreis, das Land und den Bund abgeführt werden, summieren sich auf 2,5 Millionen Euro (plus 5,6 Prozent). Für Baumaßnahmen sind im Vermögenshaushalt nur noch 779.000 Euro vorgesehen, das ist nicht einmal die Hälfte des 2013 eingeplanten Betrags.

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