Fraktionen stehen hinter Etat

Schrozberg schlägt 2013 einen finanziellen Kurs ein, der von allen vier Fraktionen im Stadtparlament unterstützt wird: Der Haushaltsplan passierte das Gremium ohne Anträge, aber mit einigen Anregungen.

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Größter Brocken bei den Investitionen der Stadt Schrozberg ist heuer mit rund 750 000 Euro zwar der Ausbau des Zeller Wegs im Mutterort. Aber auch die Außenorte der Kommune werden im neuen Haushalt für das Jahr 2013 bedacht: Die Ortsdurchfahrt in Funkstatt (Bild) soll zum Kostenpunkt von rund 480 000 Euro saniert werden. Foto: Harald Zigan

Zwar nicht mit vollen Händen, aber doch deutlich tiefer als in den beiden Vorjahren kann die Stadt Schrozberg in die kommunalen Kassen greifen: Im Etat 2013 (über die Details des Zahlenwerks hat das HT bereits berichtet) mit einem Volumen von 17,2 Millionen Euro hat Kämmerin Carmen Kloss unter der Rubrik "Investitionen" einen Betrag von immerhin 2,6 Millionen Euro errechnet.

Die Gewerbesteuer fließt heuer ebenfalls wieder üppiger und bereichert das Konto der Kommune allein mit 1,4 Millionen Euro. Gleichzeitig soll der Schuldenberg der Stadt Schrozberg bis zum Jahresende auf 5,6 Millionen Euro abgetragen werden - mit dem ehrgeizigen Ziel, die "Miesen" bis 2016 um satte 30 Prozent zu mindern.

Bei derlei Daten war es kein Wunder, dass alle vier Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat keinen Grund hatten, am Haushalt herumzumäkeln oder gar eigene Investitionswünsche anzumelden. Die Kommunalpolitiker nutzten die Gunst der Stunde allerdings für einige Vorschläge.

So regte Stadtrat Walter Markert (Freie Wähler) an, die bislang im Schloss untergebrachte und einem geplanten Aufzug bislang im Weg stehende Bücherei in das Schulzentrum zu verlagern - entweder in den Mensa-Neubau oder in eventuell leer stehende Klassenzimmer, die es aber angesichts von neuen Unterrichtsformen wohl kaum geben werde, wie Bürgermeister Klemens Izsak anmerkte.

Sorgen machte sich Walter Markert um den zunehmenden Konkurrenzkampf zwischen den Schulen - wobei sinkende Schülerzahlen in Zukunft wohl auch für die Stadt Schrozberg höhere Ausgaben bedeuten, wenn das Land die Pro-Kopf-Förderung beibehält.

"Schulden tilgen und viele kleine Investitionen tätigen" - das war auch für Lothar Mühlenstedt von der CDU-Fraktion "der richtige Weg in diesem Jahr". Im Detail merkte er kritisch an, dass der Gemeinderat gerne etwas früher über die Fundamentprobleme des Schlosses (das HT berichtete) und die kostenträchtige Sanierung des Mauerwerks informiert worden wäre. "Sehr positiv" wertete Lothar Mühlenstedt, dass im früheren Krankenhaus mit einem Gästehaus und einer Praxis wieder Leben eingekehrt ist. Unangenehm ist ihm dagegen aufgefallen, dass die Gewerbeschauen in Schrozberg und in Spielbach heuer nur mit wenigen Wochen Abstand terminiert sind.

Den demografischen Wandel und seine Folgen rückte Sascha Göller von der "Wahlgemeinschaft für Jedermann" in den Blickpunkt. Bei der Einwohnerzahl zum Beispiel habe die Stadt Schrozberg mittlerweile den Stand von 1970 erreicht. Und zu einem "Bau-Boom fehlt ganz eindeutig auch der Baby-Boom". Der Bau einer Schulmensa stärke jedenfalls den Schulstandort Schrozberg.

Frank Weiß von der SPD-Fraktion hob ebenfalls die drohenden bevölkerungspolitischen Probleme und den Schuldenabbau im Haushaltsjahr 2013 hervor, der den Pro-Kopf-Wert am Jahresende auf 969 Euro sinken lässt.

Ein Nachspiel im Gemeinderat hatte der Antrag der Grünen-Fraktion im Kreistag, die Beseitigung der beiden Bahnübergänge in Schrozberg aus dem bis 2025 gültigen Generalverkehrsplan des Landes zu tilgen."Es gibt zwar keine konkrete Planung", sagte Bürgermeister Klemens Izsak. Wenn die Projekte "aber erst einmal gestrichen sind, wird es wohl sehr schwer, wieder auf diese Liste zu kommen". Überhaupt sei nicht der Kreis , sondern der Bund, das Land, die Bahn und die Stadt bei dieser Frage tangiert.

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