Doch mehr Geld für Feldwege

Untermünkheims Kämmerer Daniel Sommer hat den Verwaltungshaushalt nochmals verkleinert. Für den Unterhalt von Gemeindewegen und -straßen sind aber 40000 Euro mehr eingeplant.

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Bürgermeister Christoph Maschke war es in der jüngsten Sitzung wichtig, die Gemeinderäte darauf hinzuweisen, dass die Haushaltsansätze jetzt "auf relativ niedrigem Niveau" liegen. "Wir werden nur durchkommen, wenn nichts dazwischen kommt", stellte er klar. Wenn eine außerplanmäßige Maßnahme nötig sei, zu der die Gemeinde verpflichtet ist, müsse das im Gremium beraten werden, so der Rathauschef.

Ziel des Sparkurses ist, weniger Kredit aufzunehmen, um die Schulden zu vermindern. Die liegen momentan bei rund 1,981 Millionen Euro. Bis Ende 2017 sollen sie nach dem vorliegenden Plan auf 1,788 Millionen Euro sinken.

Nicht alle Räte waren mit dem strikten Sparkurs zufrieden. Siegfried Falk fand die Kürzung der Vereinszuweisungen zu stark und verwies auf die vielen Ehrenamtlichen, die sich dort engagieren. Dagegen geht die "breit angelegte Reduktion" für Gemeinderat Peter Busch "in die richtige Richtung".

Eine kontroverse Diskussion entwickelte sich zum Haushaltsposten Unterhalt der gemeindlichen Straßen und Wege. Die letzten Jahre hat die Gemeinde je 110000 Euro dafür vorgesehen. Die 30000 Euro im Haushaltsentwurf 2014 reichen laut Kämmerer nur dafür, der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen und Schlaglöcher auszubessern. Den Räten erschien der Betrag zu niedrig angesetzt. "Wenn wir bei den 30000 Euro bleiben, holt uns das bald ein", meinte etwa Rainer Baumann.

Von Peter Busch kam der Vorschlag, aus dem Vermögenshaushalt Geld, das eigentlich der Straßenerneuerung dienen soll, in den Verwaltungshaushalt zu schieben. Damit stünde mehr Unterhalt für die Feldwege bereit. Gemeinderat Hartmut Stenzel sah ein strukturelles Problem in den vielen Ausgaben der Gemeinde. Sie habe so viele Einrichtungen geschaffen, deren Unterhalt bei gleichzeitig gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen schwierig sei. "Wir müssen überlegen, wie wir uns das leisten können", meinte er. Dem entgegnete Maschke gut vorbereitet: Die Gemeinde habe keineswegs einen Riesenrückstau bei der Unterhaltung. Seit er Bürgermeister ist, habe sie 963000 Euro in die Wege- und Straßenunterhaltung gesteckt. Auch in den Unterhalt von Gebäuden habe die Gemeinde investiert. Er unterstütze es, den Gürtel enger zu schnallen. Gleichzeitig betonte er aber, dass die Haushaltslücke durch gesunkene Zuweisungen vom Land her rührt. "Und auf die Gewerbesteuereinnahmen haben wir nicht den geringsten Einfluss", ergänzte er. Unterstützung erhielt er von Thomas Unfried: "Wir stellen uns in ein schlechtes Licht, was ich schade finde. Bei unserer Zuführungsrate würden viele Gemeinden jubeln."

Der Gemeinderat beschloss, für den Unterhalt der Wege und Straßen 70000 Euro bereit zu stellen und dafür die Kreditaufnahme um 40000 Euro zu erhöhen. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass der Verursacher von Schäden an Feldwegen die Kosten für die Reparatur tragen muss. Keine Mehrheit fand der Antrag von Peter Busch, die 40000 Euro aus dem Investitionshaushalt zu entnehmen. Dem um das Darlehen geänderten Haushaltsplan haben alle Räte zugestimmt.

Untermünkheimer Etat

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