Trotz Neuverschuldung sieht Oberbürgermeister Michl keinen Anlass für Mutlosigkeit

Auch wenn die finanzielle Situation der Stadt mal wieder angespannt ist, steht Crailsheim nach Meinung von Oberbürgermeister Rudolf Michl "gut da". Das sagte er in seiner Haushaltsrede.

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Es ist auch in Crailsheim Brauch, dass anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs fürs kommende Jahr der Oberbürgermeister eine Art Regierungserklärung abgibt. Rudolf Michl kündigte in der jüngsten Gemeinderatssitzung an, die Entwicklung der Crailsheimer Schulden aufmerksam zu beobachten. Am liebsten wäre es ihm, auf eine Neuverschuldung verzichten zu können, doch der Etatentwurf 2015 von Erstem Bürgermeister Harald Rilk sieht - zumindest derzeit noch - eine Neuverschuldung in Höhe von 4,2 Millionen Euro vor. Sparen auf Teufel komm raus möchte der Oberbürgermeister jedoch nicht. Wenn die Substanz wegen zu geringer Investitionen nicht erhalten werden kann, stelle das nämlich eine "versteckte Verschuldung" dar.

"Nicht zufrieden" ist Michl mit der Unterstützung der Kommunen durch Bund und Land. Wenn den Kommunen Aufgaben zugewiesen werden, müssten die Gemeinden auch das für die Aufgabenerfüllung erforderliche Geld bekommen. Michl wörtlich: "Wir, die Kommunen, sind der systemrelevante Teil dieses Landes!" Und, betonte er weiter: "Deutschland kann sich finanzschwache Kommunen letztendlich nicht leisten." Sonst nehme die Gesellschaft - zumindest langfristig gesehen - Schaden.

Die finanzielle Situation der Stadt bezeichnete Michl als "angespannt". Trotzdem "stehen wir in Crailsheim gut da", fuhr er fort und begründete diese Einschätzung damit, dass die Stadt, strukturell gesehen, gut aufgestellt sei. Er verwies in diesem Zusammenhang auf den Crailsheimer Weg, der die Stadt als Schulstandort und kinderfreundliche Kommune stärkt, und auf den Stadtentwicklungsplan (STEP), der eine langfristige Strategie für die Stadterneuerung darstelle. Mit den fast zwölf Millionen Euro (siehe HT von gestern), die im kommenden Jahr für Baumaßnahmen vorgesehen sind, werde "Zukunft gebaut".

Allerdings gibt es Unwägbarkeiten im Etatentwurf. Gewerbesteuereinnahmen sind in Höhe von 22 Millionen Euro eingestellt. Dieser Ansatz sei jedoch "sehr optimistisch" sagte Finanzbürgermeister Rilk in seiner Haushaltsrede. Kein Anlass für Optimismus gibt die Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in Crailsheim. Konkret bedeutet dies die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten). Doppik bedeutet für den Crailsheimer Haushaltsplan, dass er nunmehr kaufmännischen Regeln folgt. Also werden künftig für alle Vermögen, die einem Wertverlust unterliegen, Abschreibungen angesetzt. Von den neun Millionen Euro Abschreibungen können aber nur 8,4 Millionen Euro refinanziert werden, sodass gleich der erste Ergebnishaushalt negativ abschließt.

Ob Kameralistik oder Doppik - die Ertragskraft des Crailsheimer Haushaltes ist meistens schwach, reicht selten aus, den Werteverlust des städtischen Vermögens auszugleichen. Und so müssen 2015 Kredite in Höhe 7,6 Millionen Euro aufgenommen werden, um den Etat ausgleichen zu können. Nach Abzug der Tilgung verbleibt eine Netto-Neuverschuldung von 4,2 Millionen Euro. Der Schuldenberg beginnt also wieder zu wachsen.

Entwicklung Gewerbesteuer in Millionen Euro (Grün = Istzahl, Rot = Prognose 2015)

Diese Grafik zeigt das Auf und Ab der wichtigsten Steuerquelle der Stadt: der Gewerbesteuer. Zu erkennen ist, dass die Einnahmen rückläufig sind, sich wieder der 20-Millionen-Euro-Grenze nähern. Repro: HT

SWP

Schuldendienst der Stadt Crailsheim von 1990 bis heute

Die Verschuldung der Stadt entwickelt sich in Wellen, derzeit schwillt die Schuldenwelle wieder an. Repro: HT

SWP

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