Interview: "Augen nicht vor illegalem Inhalt verschließen"

Rechtsanwalt Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht), ist auf das Urheber- und Medienrecht spezialisiert und bundesweit tätig. Er unterhält mit seiner Anwaltskanzlei Niederlassungen in Schwäbisch Hall und Karlsruhe.

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Rechtsanwalt Christian Weiner rät zur Vorsicht. Privatfoto

Ist es legal, Musik zu streamen?

CHRISTIAN WEINER: Streaming ist ja das reine Konsumieren, also auf die Wiedergabe der Musik gerichtet, ohne dass eine dauerhafte Speicherung auf dem Computer stattfindet. Die dabei unumgängliche Zwischenspeicherung ist nach herrschender Meinung eine rechtlich irrelevante, vorübergehende Vervielfältigung, die spätestens beim Herunterfahren des Computers gelöscht wird. Findet dies zum privaten Gebrauch statt und werden legal hergestellte und öffentlich zugängliche Vorlagen genutzt, dann ist Musik-Streaming legal.

Wann ist es illegal?

WEINER: Wenn die Quelle offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde, wird es rechtlich heikel.

Kann der Konsument das erkennen?

WEINER: Der durchschnittliche Internetnutzer kann normalerweise davon ausgehen, dass die Betreiber eines Streaming-Portals die erforderlichen Rechte haben. Trotzdem erschließt sich die rechtliche Qualität einer Vorlage oft nicht. Doch es gilt, je dubioser die Internetseiten, desto vorsichtiger sollte man sein. Ebenso ist Vorsicht geboten bei Musik, die es kostenlos kurz vor oder während der aktuellen Verkaufsphase sowie bei Konzertmitschnitten gibt. Hier drängt es sich für den Nutzer geradezu auf, dass diese öffentliche Zugänglichmachung ohne Zustimmung des Rechteinhabers erfolgt ist.

Dann muss der Konsument immer überlegen, ob die Vorlage illegal ist?

WEINER: Jedenfalls darf er nicht die Augen vor illegalen Inhalten verschließen. Die Rechtsprechung legt dem Nutzer jedoch keine unzumutbaren und damit nicht erfüllbaren Nachforschungspflichten auf, wenn es um die Frage geht, ob es sich um eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Quelle gehandelt hat.

Was ist mit Mitschnitten, Kopien?

WEINER: Das ist nur dann zulässig, wenn die Vorlage nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde.

Was ist mit der Nutzung von ausländischen Streaming-Diensten?

WEINER: Musik-Streaming von einem ausländischen Internetportal ist nicht gleichbedeutend mit einer rechtswidrig hergestellten Vorlage. Aber auch hier gilt: Je dubioser der ausländische Streaming-Anbieter ist, je aktueller die dort angebotene Musik, desto vorsichtiger muss der Nutzer sein. Generell sollten kostenlose ausländische Streaming-Portale gemieden werdenDie Fragen stellte Julia Vogelmann.

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