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Haiterbach muss gegen KSK-Übungsgelände vorgehen

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Nach einem Bürgerentscheid muss die Stadt Haiterbach (Kreis Calw) gegen Pläne zur Einrichtung eines Übungsgeländes des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr vorgehen. Bürgermeister Andreas Hölzlberger (CDU) hätte sich ein anderes Ergebnis der Abstimmung am Sonntag gewünscht, wie er am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Dann hätte sich der Gemeinderat mit dem Thema befassen und positionieren können. Die Stadt hätte auch über Kompensationen verhandeln können, wenn sich eine Genehmigungsfähigkeit abzeichne. „Diese Möglichkeit haben wir jetzt nicht“, sagte Hölzlberger.

In dem Bürgerentscheid stimmten 1871 Wahlberechtigte dafür, dass Haiterbach alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, damit das Projekt auf dem Segelflugplatz Haiterbach-Nagold nicht realisiert wird. 1195 Wähler stimmten dagegen. Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung der 5800 Einwohner zählenden Kleinstadt sind drei Jahre lang an das Ergebnis gebunden. Die Stadt muss nun im Verfahren negativ zu dem Projekt Stellung nehmen. Sollte innerhalb der dreijährigen Bindungsfrist ein Beschluss zur Einrichtung des Übungsgeländes fallen, wäre Haiterbach nach Hölzlbergers Angaben zumindest verpflichtet, die Erfolgsaussichten einer Klage zu prüfen.

Die Bundeswehr plant, für das in Calw stationierte KSK ein Gelände einzurichten, auf dem Soldaten Fallschirmspringen und das Absetzen von Ausrüstung aus der Luft üben können. Es soll eine 1000 Meter lange Graspiste für kleinere Flugzeuge und Hubschrauber sowie eine Absetzfläche von 400 mal 1000 Metern geben. Erlaubt sein sollen für Bundeswehr und US-Streitkräfte jeweils maximal 60 Übungstage im Jahr.

Informationen zur Planung

Ergebnis Bürgerentscheid

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