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Bürger von Haiterbach stimmen gegen KSK-Übungsgelände

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In einer Abstimmung in Haiterbach (Kreis Calw) hat sich die Mehrheit gegen das geplante Übungsgelände mit Flugplatz des in Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr beim Dürrenhardter Hof ausgesprochen. In dem Bürgerentscheid stimmten am Sonntag 1871 Wahlberechtigte dafür, dass die Stadt Haiterbach alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, damit das Projekt auf dem Segelflugplatz Haiterbach-Nagold nicht realisiert wird. 1195 Wähler votierten auf die Frage mit „Nein“.

Der Stadt zufolge hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Gemeinderats-Beschlusses. Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung der 5800 Einwohner zählenden Kleinstadt sind drei Jahre lang an das Ergebnis gebunden. Die Entscheidung hat auch zur Folge, dass Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren zwingend negativ ausfallen müssen und die Stadt keine Grundstücke im Gebiet veräußern darf.

Das Votum beinhaltet auch, dass die Stadt gegen eventuell zu erteilende Genehmigungen für das Absetzgelände Rechtsmittel ergreift. Selbst wenn sich eine Genehmigung abzeichnet, darf die Kommune keine Verhandlungen über Kompensationsmöglichkeiten aufnehmen. Die Entscheidung der Bürger kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden. Völlig verhindert werden kann das Projekt nicht, das Land ist nicht an den Entscheid gebunden.

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