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Möglicher Schleichverkehr macht Sorgen

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Am Luftreinhalteplan scheiden sich die Geister, im Stuttgarter Gemeinderat ist das nicht anders. Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat nun über den Entwurf des gewichtigen Papiers diskutiert – und etliche Punkte kritisiert. Zuvor hatte die Stadtverwaltung ihre eigenen Stellungnahmen eingearbeitet. Viel Raum nimmt der Punkt Verkehrsverlagerungen ein.

Denn wird die Fahrt auf bestimmten Strecken an Feinstaub-Tagen verwehrt, könnten Fahrer der betroffenen Diesel-Autos andere Wege nehmen: Alternativrouten durch Wohngebiete oder Außenbezirke. Die Verwaltung legt Wert darauf, dass diese Bereiche überwacht werden. Sperrungen in Feuerbach und Zuffenhausen sollen überdies nach dem Willen der Stadt entfallen. Ausnahmen sollen auch bei Fahrten zu Kfz-Werkstätten greifen, und Tempolimits auf Außerorts-Straßen sollen nicht nur an Alarmtagen, sondern während der gesamten Periode von Oktober bis April gelten.

Einigen Fraktionen geht dies nicht weit genug. Vor allem im drohenden Ausweichverkehr sieht das Gremium Probleme, „wenn es durch 30er-Zonen geht, frage ich mich, wie die Stadt dem noch zustimmen kann“, monierte etwa Alexander Kotz (CDU). Martin Körner (SPD) befürchtete gar juristische Konsequenzen, wenn sich der Verkehr auf die stark belastete Pragstraße oder in Wohngebiete verlagere. Er sprach von einer hanebüchenen „Voodoo-Verkehrspoltik“ und forderte vom Land eine nachhaltige ÖPNV­-Tarifreform. Während Björn Peterhoff (Grüne) den Vorschlag der Landesregierung „moderat und sinnvoll“ fand, watschte Christoph Ozasek (SÖS-Linke-PluS) ihn ab, da das Wirkungsgutachten nichts enthalte, was die Schadstoffwerte unmittelbar senke, und pochte stattdessen auf Pförtnerampeln.

Besonders viel Zoff gab es jedoch an anderer Stelle: um einen Antrag von CDU, Freien Wählern und FDP. Sie glauben, dass der Begriff Feinstaub-Alarm dem Stadtimage schadet. Der Terminus Luftreinhaltetag schließe auch Stickoxide ein und komme dem Ziel, das man verfolge, näher. Manche Stadträte konnten sich dafür erwärmen. Luigi Pantisano (SÖS-Linke-PluS) empörte jedoch sich darüber, überhaupt über dieses „lächerliche“ Thema sprechen zu müssen.

Von OB Kuhn kam ein Vorschlag zur Güte: Schadstoffwarnung. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht auf eine euphemistische Ebene kommen, wir würden uns bundesweit einem gewissen Gespött aussetzen“, warnte er. Auf Betreiben der Grünen verwies der Ausschuss das Thema  ins Plenum. Auch wenn manche Fraktionen darin ein Manöver sahen, sich dort eine Mehrheit gegen die Namensänderung zu sichern.

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