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Schwere Fehler im Fall Amri

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt wäre womöglich zu verhindern gewesen. Zu diesem Schluss kommt der Sonderermittler im Abschlussbericht.

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Das Foto zeigt den Berliner Attentäter Anis Amri.  Foto: 

Die Festnahme des islamistischen Attentäters Anis Amri vor seinem Terroranschlag in Berlin scheiterte Sonderermittler Bruno Jost zufolge mehrfach an Fehlern verschiedener Polizeibehörden in Bund und Ländern. Amri hatte am 19. Dezember 2016 bei seinem Terroranschlag auf einem Weihnachtsmarkt zwölf Menschen getötet – obwohl er der Polizei lange als potenzieller Islamist und Drogenhändler bekannt gewesen war.

Amri hätte wegen seines Drogenhandels und gefälschter Ausweise mit einer „reellen Chance“ verhaftet und in U-Haft gesperrt werden können, stellte Jost fest. Besondere Vorwürfe erhob er gegen die Kripo in Berlin. Sie hätte Amri im Sommer 2016 länger observieren müssen. Die Zusammenarbeit der Drogenfahnder und der Terrorismusexperten sei fehlerhaft gewesen.

Fehler seien aber auch in Baden-Württemberg gemacht worden. Als Amri am 30. Juli 2016 in Friedrichshafen bei der geplanten Ausreise in die Schweiz festgenommen wurde, wurde nach Josts Worten „fast alles falsch gemacht, was man falsch machen kann“. Die Vernehmung sei oberflächlich und nicht an Amris Status als islamistischer Gefährder orientiert gewesen. Die Polizei habe sein Handy nicht beschlagnahmt. Außerdem hätte sich sowohl die Kriminalpolizei Berlin als auch die in NRW einschalten und Amri befragen müssen. „Es gab eine realistische Chance, ihn dort aus dem Verkehr zu ziehen.“

Nach dem Anschlag wurde schnell die Identität des Täters bekannt. Der Berliner Senat verlangte vom LKA Informationen über Amri. In dieser sogenannten Führungsinformation vom 22. Dezember 2016 wurden von einem der Autoren die Fakten über das Ausmaß von Amris Drogenhandel „absichtlich verschwiegen“, wie Jost festhielt.

Berlins Innensenator Geisel sagte, die Fehler vor dem Anschlag seien länderübergreifend und auch auf Bundesebene begangen worden. Daher müsse auch die Rolle des Terrorabwehrzentrums GTAZ und des Bundeskriminalamts (BKA) hinterfragt werden.

Hierzu ein Kommentar von Andre Bochow.

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