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Merkel will Gespräche mit SPD aufnehmen

Die Union nimmt Kurs auf eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition. Dagegen beharrt SPD-Chef Martin Schulz darauf, dass alle Optionen auf dem Tisch bleiben.

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Wie viel Rot steckt in einer künftigen GroKo? Wenig, wenn es nach der Kanzlerin geht.  Foto: 

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zeigte sich entschlossen, nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen nun mit der SPD ins Gespräch über die Bildung einer stabilen Regierung zu kommen. Die Union wolle „Verantwortung für Deutschland übernehmen“ und zugleich „Anker der Stabilität“ in dem angestrebten Regierungsbündnis werden. Dies sei die beste Lösung für Deutschland und Europa, erklärte Merkel. Die EU-Partner erwarteten von der Bundesrepublik klare Verhältnisse im Vorfeld der Europa-Wahlen 2019.

Zu den von der SPD erhobenen Forderungen an eine mögliche Koalition mit CDU und CSU sagte die Bundeskanzlerin, für die Union gelte ihr gemeinsames Wahlprogramm, aber natürlich werde es in einem Regierungsbündnis Kompromisse aller Seiten geben müssen. Zurückhaltend äußerte sich die CDU-Vorsitzende über mögliche Konzessionen, um der SPD den Eintritt in Koalitionsverhandlungen zu erleichtern: „Die Bildung einer stabilen Regierung ist ein Wert an sich.“ Sie wolle sich an einer Debatte über Vorbedingungen für eine erneute Koalition mit der SPD nicht beteiligen.

Alle Optionen offen

CDU-Vize Julia Klöckner rechnet mit langwierigen Gesprächen. Eine mögliche Koalition von Union und SPD werde es wohl frühestens im neuen Jahr geben.

SPD-Chef Martin Schulz ließ sich vom Parteivorstand grünes Licht für seine Teilnahme an dem Gespräch beim Bundespräsidenten geben, zu dem am Donnerstag auch die beiden Vorsitzenden der Union, Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), geladen sind. Schulz rechnet damit, dass es danach mindestens ein weiteres Treffen der drei Parteichefs ohne Frank-Walter Steinmeier gibt. Schulz kündigte an, jeden weiteren Schritt eng mit der Partei- und Fraktionsführung abzustimmen. Bei künftigen Gesprächen mit Merkel und Seehofer werde Fraktionschefin Andrea Nahles ihn begleiten. Der SPD-Chef bekräftigte, dass für die SPD „keine Option vom Tisch“ sei, also neben einer Koalition auch eine Minderheitsregierung sowie Neuwahlen. Über „Inhalt und Form einer Beteiligung der SPD an einer Regierungsbildung“ sei nicht entschieden. Über einen möglichen Koalitionsvertrag werde wie schon 2013 ein Mitgliedervotum herbeigeführt.

Der SPD-Vorsitzende sagte, es sei nicht seine Partei, die auf die Union zugegangen sei, sondern umgekehrt die Union, deren Bemühungen um eine Jamaika-Koalition „krachend gescheitert“ seien.  Schulz räumte ein, dass alle von den Ereignissen überrascht worden seien. Das zwinge dazu, die Lage neu zu bewerten. Der SPD-Parteitag in der nächsten Woche werde über die „ganze Bandbreite der Varianten“ reden. Dort stellt sich Schulz zur Wiederwahl: „Ich gehe davon aus und hoffe, dass ich wiedergewählt werde.“  


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