Partner der

Kommentar: Böcke und Gärtner

|
Christoph Faisst  Foto: 

Schnellschüsse gehören zu jeder Legislaturperiode, deren Ende in Sicht ist. Doch der Widerstand gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird von einer so breiten gesellschaftlichen Front getragen, dass Justizminister Heiko Maas gut beraten ist, seinen Vorstoß gegen Hatespeech zu überdenken.

Das Anliegen des Ministers, Opfer von Hass und Bloßstellung in Sozialen Netzwerken zu schützen, ist richtig. Cybermobbing und Fake News haben eine Dimension angenommen, die nicht hinzunehmen ist. Facebook & Co. verdienen sich eine goldene Nase und laden die Nebenwirkungen ihrer Angebote auf den Schultern der Allgemeinheit ab.

Maas will die Netzwerke deshalb zu Recht in die Pflicht nehmen, auch wenn das einer Bankrotterklärung des Staates gleichkommt. Die Justiz ist dem Treiben auf der digitalen Müllkippe der Gesellschaft nicht gewachsen. Bis unabhängige Richter viralen Tweets und Posts hinterherlaufen, ist es immer zu spät.

An der Löschpflicht der Netzwerke führt deshalb kein Weg vorbei, obwohl sie den Bock zum Gärtner macht. Letzterem eine unabhängige Aufsicht zur Seite zu stellen, ist jedoch das Mindeste.

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Partner der

70 Minuten mit Josephine Baker

Vor 50 Jahren gelang Gerhard Wilpert, dem Geschäftsführer des Stadtorchesters Bietigheim, ein Meisterstück. Er holte den Weltstar Josephine Baker für einen Auftritt in die Stadt. weiter lesen