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Vaihinger Oberbürgermeister: Krankenhaus-Schließung tut weh

Die Schließung des Krankenhauses, Sorgen wegen der Schullandschaft: 2015 hatte für den Vaihinger Oberbürgermeister negative Seiten. Als erfreulich wertet er den Beschluss des Gemeinderats zur Umwandlung der WEG-Trasse als Radweg.

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Ein Blick aus dem Vaihinger Rathaus hinunter auf den Marktplatz.  Foto: 

Die Gesamtbilanz 2015: Die Bilanz des Jahres 2015 umfasst für den Vaihinger Verwaltungschef Gerd Maisch ein breites Spektrum, die bei den selber zu steuernden Posten gut gelaufen sei. Besonders weh getan habe die Entscheidung des Kreisrats über die Schließung des Vaihinger Krankenhauses. "Das schmerzt, ich halte die Veränderung immer noch für falsch." Ansonsten seien viele Dinge auf den Weg gebracht worden: die WEG-Trasse, die teilweise als Radweg umgestaltet wird, Fernwärme in Gündelbach, Baugebiete in Ensingen und Roßwag sowie die Ansiedlung eines Lebensmittelgeschäftes in Horrheim. Auch die Büchereierweiterung gehöre zu den Themen, die nachhaltig wirkten und für die Stadt wichtig seien. Realisiert wurde außerdem das Projekt Vinothek.

Die wichtigste Investition 2015: Echte Investitionen waren 2015 eher gering gehalten, es waren mehr Vorbereitungen. Betrachtet man die lange Liste, so finden sich darunter Projekte wie ein weiterer Kindergarten in Kleinglattbach, Grunderwerb und Neubau der Sporthalle, dann der Investitionskostenzuschuss für den Waldorfkindergarten. "Große Brocken, die nicht umgesetzt, aber als Merkposten mit großen Vorbereitungsarbeiten versehen wurden", so Maisch.

Die Haushaltslage zum Jahresende: 2015 lief besser als veranschlagt. Das erste Mal nach langer Zeit flossen über neun Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die für einen ordentlichen Abschluss mit Überschüssen sorgen. "In Anbetracht unserer Investitionen die vor uns liegen, tut dies gut", meint der Schultes. Vaihingen werde freilich dadurch nicht reich. Denn 1,5 Millionen Euro an Überschüssen seien nicht viel für eine Stadt dieser Größenordnung.

Die Aussichten für 2016: Für das gerade angelaufene Jahr wird unterm Kaltenstein nicht mit Überschüssen gerechnet. Man werde ein negatives, aber ordentliches Ergebnis haben, was bedeute, dass die Abschreibungen nicht erwirtschaftet werden können, so der Rathauschef. Wichtig ist für ihn hierbei anzumerken, dass die Liquidität nicht gefährdet sei. Mit dem Cash-Flow könnten gerade noch die Tilgungen bezahlt werden. Investitionen seien aus dem laufenden Betrieb für die nächsten Jahre nicht zu finanzieren. "So wird es vorerst bei Herausforderungen bleiben, nämlich welche Investitionen zuerst angegangen werden", sagt der Oberbürgermeister und spricht von einer "schwierigen Position" gegenüber anderen Städten.

Persönliche Erwartungen für 2016: "Worauf ich mich wirklich freue, sind die Veränderungen, die in der Innenstadt passieren", sagt Maisch zum Thema Innenstadtentwicklung. Die Maßnahmen zur Modernisierung der Bücherei und die Sparkasse, die Millionenbeträge für Gebäude investieren will, hob der Oberbürgermeister heraus. Die Entwicklung im Sanierungsgebiet Marktplatz sei wichtig. Es gehöre zur Urbanität einer Stadt, dass das Angebot an Dienstleistungen, Wohnen und Gastronomie verbessert werde. Dazu zähle 2016 die Entscheidung über die Nutzung der Gebäude Grabenstraße 22 und 24, die im Eigentum der Stadt sind. An den Gebäuden zeigten Investoren Interesse für den Umbau in Wohnungen. Durchaus vorstellbar ist für Maisch eine eventuelle Nutzung für Ausstellungen und Lager im Gebäude 24 durch den neuen Museumsverein Stadtgeschichte. Es sei abzuwägen, ob dies in den Räumlichkeiten überhaupt möglich und finanzierbar sei. "Wir werden das Sanierungsgebiet nächstes Jahr deutlicher in den Fokus nehmen", so der Rathauschef. Für das Enssle-Areal und Gebiet Köpfwiesen sei hierzu eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. "Eine Entscheidung könnte 2016 getroffen werden, das wäre ein wichtiger Baustein in der Stadtentwicklung."

Wichtigstes Projekt 2016: Die Umgestaltung der WEG-Trasse zum Radweg sieht er als wichtig, da sie strukturelle Veränderungen für die Verkehrsströme in der Stadt darstelle. Er sehnt einen baldigen Beginn herbei. "Es holt ein neues Verkehrssystem in die Stadt", so Maisch zum Projekt, das der Gemeinderat mit einer Förderungszusage belegt hat. Für die Finanzierung sind in diesem Jahr nur 250 000 Euro vorgesehen, der Investitionsschwerpunkt liegt in 2017.

Das Sorgenkind der Stadt: "Was machen wir mit den Schulen in Zukunft", stellt sich für den Oberbürgermeister die Frage. Die Werkrealschule in Enzweihingen ist eingestellt, was zu Verschiebungen in Vaihingen führt. Engpässe mit den Schulräumlichkeiten bergen Herausforderungen. Zusätzlich gibt es ein Formaldehyd-Problem im alten Gebäudeteil der Schule im Stadtteil Enzweihingen. Dadurch sei eine Nachfolgenutzung erschwert. Kummer bereite ihm außerdem, wie mit dem umfassenden Schulangebot in Zukunft verfahren wird. Ein Schulentwicklungsplan soll dabei wertvolle Hilfe leisten.

Dauerbrenner ist darüber hinaus weiterhin das Verkehrsproblem mit der Enzweihinger B-10-Durchfahrt. Nach wie vor sei die Umfahrung im Bundesverkehrswegeplan mit hoher Priorität drin, so Maisch. Auf allen Ebenen gebe es keine Diskussion über die Art der Trasse. Der Bund habe die Umfahrungsvariante bestätigt, somit sei zu erwarten, dass 2016 endlich das Planfeststellungsverfahren beginnt.

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