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Wohnraum für Flüchtlinge gesucht

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Auf einem ehemaligen Parkplatz in Ludwigsburg entstand dieses Jahr der sogenannte "Cube 11". Er bietet Platz für 60 Personen. Weil es in der Stadt knapp wird mit Wohnungen für Anschlussunterbringungen, überlegt die Stadtverwaltung weitere Parkplätze oder Gewerbegebiete umzunutzen.  Foto: 

Bei der Flüchtlingsunterbringung hat die Stadt Ludwigsburg zwei Jahre vom Landkreis profitiert. Bürgermeister Konrad Seigfried erläuterte am Dienstag den Mitgliedern des Sozialausschusses, warum dem so ist und Ludwigsburg Nachholbedarf bei der Schaffung von Unterbringungsplätzen hat. Denn das Landratsamt hat 2015 um die 1000 Flüchtlinge, die vom Land dem Kreis zugewiesen worden waren, direkt in der Kreisstadt untergebracht.

Das erhöhte automatisch die Quote bezogen auf die Einwohnerzahl, ohne dass sich die Verwaltung groß um die Neuankömmlinge kümmern musste. Der Landkreis mietete zudem von der Stadt Räumlichkeiten an, die dafür auch Geld bekommt. Vor zwei Jahren musste die Stadt selbst lediglich für knapp 100 Personen einen Platz für die Anschlussunterbringung schaffen, weist eine Statistik in der Sitzungsvorlage aus. Das war damals nur die Hälfte der prognostizierten Zahl. Im Gegensatz zur Kreisverwaltung war die Lage bei der Stadt bisher weitgehend entspannt.

Größere Verantwortung

Aber das änderte sich seit einigen Monaten gründlich: Denn obwohl die Zahl der Asylbewerber insgesamt rückläufig ist, kommt auf die Stadt eine größere Verantwortung zu. Denn nach zwei Jahren darf der Landkreis die Flüchtlinge in die Obhut der Stadt zur sogenannten Anschlussunterbringung übergeben. Bereits jetzt ist Wohnraum für diesen Personenkreis rar, warnte Seigfried schon vor Monaten, um jetzt in der Ausschusssitzung festzustellen: „Bis zum Jahresende sind wir proppenvoll.“ Im kommenden Jahr werden nach seinen Angaben 560 Menschen zur Anschlussunterbringung erwartet. Doch wohin mit ihnen?

Der Sozialbürgermeister steht vor einer doppelten Herausforderung, wie er betonte: Denn mit den benötigten Unterkünften dürfe der normale Wohnungsmarkt nicht belastet werden. Das sei Vorgabe der Stadt. Wohnraum vor allem für Familien werde in der Stadt dringend benötigt. Dieses „massive Wohnungsproblem“ zu lösen, so Seigfried, habe höchste Priorität. Daher werde die Stadt das für diese Notfalllage geänderte Baurecht ausnützen und die Gebäude dort errichten, wo normaler Wohnungsbau nicht möglich ist. Das ist in Gewerbegebieten und auf Parkplätzen, die verzichtbar seien, wie es bereits passiert ist. Darüber hinaus sollen frei werdende Unterkünfte des Landkreises in städtischer Regie weiterbetrieben werden.

Die Gemeinderäte im Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales nahm die Schilderung der Lage zu Kenntnis. Einige von ihnen war dies zu viel Problembeschreibung und zu wenig lösungsorientiert. Sie vermissten konkrete Vorschläge, wie das Problem von der Stadt angegangen wird. Claus Dieter-Meyer von der CDU-Fraktion stellte fest: „Diese sei vorhersehbar gewesen. Die Zahlen sind seit Längerem bekannt.“ Der Sozialbürgermeister startete ein kleines Ablenkungsmanöver, in dem er feststellte, dass andere Kommunen im Landkreis ihre Unterbringungsverpflichtungen lange nicht so gut eingingen wie Ludwigsburg. Auf Nachhaken der Gemeinderäte, welche Kommunen er im Sinn habe, verweigerte Seigfried die Auskunft mit dem Hinweis, er wissen nicht, ob er die aktuellen Zahlen habe. „Ein Gemeindebashing“ wolle er nicht machen.

Info Die Suche nach Wohnraum für Flüchtlinge ist auch anderswo schwierig. Ingersheim wird bis Mai 2018 eine Gemeinschaftsunterkunft bauen.

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