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SPD räumt auf im Dschungelcamp

Am Aschermittwoch teilt in Ludwigsburg schon traditionell die SPD aus. Diesmal tat sie das mit nordostdeutscher Hilfe. Vize-Parteichefin Manuela Schwesig heizte die Genossinnen und Genossen für den Bundestagswahlkampf auf.

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Geschlossener Blick nach links beim Politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg (v.li.): Fraktionschef Claus Schmiedel, die stellvertretende Bundesvorsitzende Manuela Schwesig, SPD-Generalsekretärin Katja Mast und der Landesvorsitzende sowie Wirtschaftsminister Nils Schmid. Foto: Martin Kalb

Obwohl sich die Stadtkapelle Ludwigsburg leichte Verortungsnuancen genehmigte, als sie die SPD-Spitzenpolitikerin und Gastrednerin des Politischen Aschermittwochs der Landes-SPD, Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern, im Ludwigsburger Forum mit dem Marsch "Gruß an Kiel" begrüßte, so war die Musikauswahl der Kapelle für den gestrigen Vormittag dennoch geradezu liebevoll-stimmig gewählt - vor allem mit Blick auf das klare Koalitionsbekenntnis der Sozialdemokraten zu Rot-Grün (oder umgekehrt wie in Baden-Württemberg). Zum Repertoire gehörte nämlich auch der Gassenhauer der Flippers "Aber Dich gibts nur einmal für mich" (im Original von den Nielson Brothers aus dem Jahr 1965).

Ein Schlager, der aus SPD-Sicht - wenngleich instrumental vorgetragen - wie ein Umwerben der erfolgsverwöhnten Grünen klingen mag: "Es gibt Millionen von Sternen; unsre Stadt, sie hat tausend Laternen. Gut und Geld gibt es viel auf der Welt; aber Dich gibts nur einmal für mich."

Ebenso unmissverständlich wie diese Liedzeile fiel denn auch die Entschlossenheit aus, mit der die Redner aus Land und Bund ankündigten, dass ein Bündnis aus Rot und Grün - und nur in dieser denkbaren Kombination - im Herbst die schwarz-gelbe Regierung in Berlin aus dem Amt jagen werde. Dies war die gemeinsame Botschaft aller Sprecher, vermittelt wurde sie hingegen mit ganz unterschiedlicher Heftigkeit und Rhetorik. SPD-Generalsekretärin Katja Mast bemühte das Dschungelcamp als Symbol und bediente sich aus einem breiten Spektrum an Synonymen und Wortspielen, was in der Aussage gipfelte, dass Angela Merkel aus ihrem Regierungs-Dschungel bereits einige Indianer in die Wüste geschickt habe. Für sie, wie für alle anderen Redner, war klar, dass das baden-württembergische Regierungsmodell wegweisend für den Bund sein wird: "Mit Grün-Rot regieren Sachverstand, Bürgernähe und Weitsicht." CDU und FDP stünden hingegen für Uneinigkeit, Unaufrichtigkeit und Umverteilung von unten nach oben.

In dieses Horn stieß auch der Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Merkel führe die schlechteste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung. Und damit sei im September Schluss. Schon jetzt sei sie eine Königin ohne Land, sagte Schmid mit Blick auf die verlorenen Landtagswahlen des konservativen Lagers. Schmid empfahl ebenfalls Baden-Württemberg als Vorbild. Die SPD habe gemeinsam mit den Grünen in einem Stammland der CDU einen echten Politikwechsel herbeigeführt. "Wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit sind zwei Seiten einer Medaille. Wir investieren so viel wie keine andere Landesregierung zuvor in Forschung und Bildung. Machen wir Baden-Württemberg Schritt für Schritt ein Stück gerechter", rief er dem voll besetzten Saal zu.

Besonders gut kam bei den Genossen Manuela Schwesig an. Sie erntete sogar aus dem Publikum den Zwischenruf: "Sie soll Kanzlerin werden." Da klang es fast wie eine Replik, als die Vize-Parteichefin betonte, dass man mit einem Kanzler Peer Steinbrück die neue Bundesregierung stellen werde. Auch wenn die Landes-Sozialministerin aus dem Norden ebenfalls nicht ganz ohne Dschungelcamp auskam, so lag ihr Redeschwerpunkt doch mehr auf einem Thema, das intensiv im Südwesten diskutiert wird, in den ostdeutschen Ländern hingegen lange nicht so umstritten ist: der Vereinbarung von Familie und Beruf. Leidenschaftlich warb sie für die Schaffung von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige. Ein Modell, das sie selbst für ihren Sohn nutze. Es sei eine gigantische Leistung dieser Landesregierung, viele Millionen Euro freizumachen, damit der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz Wirklichkeit werde. "Und es ist schlimm, dass gegen die Eltern gehetzt wird, die diese Kita-Plätze in Anspruch nehmen. Auch sie nehmen ihre Erziehungsverantwortung wahr." Es tue Kindern gut, wenn sie unter Kinder seien. Entsprechend heftig fiel ihre Absage an das Betreuungsgeld aus. Dieses Geld werde die künftige Bundesregierung lieber in den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen stecken - sobald eine neue politische Kultur ins Kanzleramt eingezogen sei. Dafür sei es höchste Zeit.

Der einzige, der den grünen Bündnispartner nicht ansprach, war Landes-Fraktionschef Claus Schmiedel. Aber auch er ließ sich von der Aufbruchstimmung unter den Sozialdemokraten acht Monate vor der Bundestagswahl mitreißen - und was das so oft beschworene rot-grüne Erfolgsmodell anbelangt, wie heißt es doch in den Millionen von Sternen: "Freud und Leid gibt es zu jeder Zeit; aber Dich gibts nur einmal für mich." Seite 3

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