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Nicht mehr ganz so finanzschwach

Die erwarteten Zuschüsse des Landes aus dem Ausgleichsstock gestalten sich für die Stadt Oberriexingen nicht so üppig. Der vom Gemeinderat am Dienstag beschlossene Nachtragshaushalt zeigt jedoch keine düstere finanzielle Situation auf.

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. Nicht entgehen lassen will sich Oberriexingen einen zinsgünstigen Kredit bei der KfW-Bank in Höhe von einer Million Euro, um für die künftigen Aufgaben gewappnet zu sein. Etwas Schmerzen verursachte der geringere Betrag aus dem Ausgleichsstock an finanzschwache Gemeinden - in Oberriexingen für den Neubau der Kindertagesstätte eingeplant. Hatte man doch mit rund 300 000 Euro für das 1,4 Millionen Euro-Projekt gerechnet. Letztlich sind es nur 50 000 Euro aus dem Ausgleichsstock geworden. Dies führte zu einer Rücklagenentnahme in Höhe von 250 000 Euro aus dem aktuellen Etat. Voraussichtlicher Stand zum Ende des Jahres werden daher 1,348 Millionen Euro sein. Flexibel für andere Investitionen einsetzbar, wie es Stadtkämmerer Frank Wittendorfer bei der Vorstellung des Nachtragsplans im Gemeinderat formulierte.

Überhaupt präsentiert sich die rund 3200 Einwohner zählende Stadt nicht mehr ganz so finanzschwach, wie auch Bürgermeister Werner Somlai eingestehen musste. Die bislang vorsichtige Planung zahlt sich wie in den Vorjahren aus. Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen entspannen den Verwaltungshaushalt, der allerdings mit erheblich mehr an Personalkosten finanzieren muss. Der Bereich Kinderbetreuung ist dafür ausschlaggebend. Kämmerer Wittendorfer bat darum, die hohen Steuereinnahmen mit Vorsicht zu genießen. Anfallende Mehrausgaben sollen durch diverse Einsparungen kompensiert werden. Der Fachbeamte für das Finanzwesen geht zudem davon aus, dass die im Nachtragsetat veranschlagte positive Zuführungsrate in Höhe von 190 000 Euro noch übertroffen werden könnte.

Im Vermögenshaushalt sind indes die Ansätze der Bauvorhaben, Anschaffungen und Investitionen, darunter der Neubau der Kinderkrippe, aktualisiert worden. Nach Beendigung der Baumaßnahmen wird abgerechnet und eine Bestandsaufnahme gemacht. Verschoben in das Jahr 2014 wurden Vorhaben wie zum Beispiel der Sanierungsausbau der Großmoltenstraße. Auch die Ausstattung neuer Stühle und Tische in der Festhalle muss warten. Insgesamt sei die derzeitige Entwicklung der städtischen Finanzen als zufriedenstellend zu beurteilen, so Wittendorfer zur Nachtragsplanung, die mit einer Enthaltung beschlossen wurde. Zusammen mit dem noch nicht abgerufenen und durch den Gemeinderat bewilligten Darlehen wird der Schuldenstand der Stadt Oberriexingen zum Ende des Jahres 2013 1,4 Millionen Euro betragen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 439 Euro bedeutet.

Außerdem auf der Tagesordnung des Gemeinderats: Er stimmte dem Ausbau und der Sanierung der Kreisstraße 1639 zwischen Oberriexingen und Sachsenheim zu. Für die Arbeiten wird mit einem halben Jahr Vollsperrung gerechnet. Rund 1,3 Millionen Euro sollen für die Maßnahme im für 2014 vorgesehenen Kreisstraßenprogramm investiert werden. Die vollen Kosten trägt der Landkreis. Die Notwendigkeit der Maßnahme unterstrich das Gremium einmütig. Die Verwaltung hatte bereits vor einiger Zeit den Ausbau und die Sanierung beantragt. Wie Bürgermeister Werner Somlai ausführte, beabsichtigt der Landkreis baldmöglichst eine Ausschreibung. Voraussichtlich im Frühjahr 2014 soll mit den Baumaßnahmen begonnen werden. Die geplante Bauzeit für die 2,6 Kilometer lange Straßenstrecke wird mit einer sechsmonatigen Beeinträchtigung einhergehen. Eine Vollsperrung ist vorgesehen, der Verkehr wird daher entsprechend umgeleitet.

In der Stellungnahme der Stadt wird nun darum gebeten, dass die bestehenden Feldweganschlüsse auch weiterhin problemlos genutzt werden können. Auch neue Leitungen für die Versorgung von Gas, Wasser oder Strom sollten Berücksichtigung finden. Mit 6,50 Meter wird sich die Kreisstraße 1639 nach dem Ausbau der Strecke von Oberriexingen bis in die Einmündung an der Landesstraße 1141 in Richtung Sachsenheim etwas breiter präsentieren. Die Zustimmung des Kreistages sei noch notwendig, meinte der Bürgermeister, der aufgrund des maroden Straßenzustandes mit Zustimmung rechnet.

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