Partner der

Schlamassel selbst verschuldet

|
Uwe Mollenkopf  Foto: 

Auf Bundesebene wird derzeit der Eindruck vermittelt, in der Flüchtlingskrise sei das Schlimmste überstanden. Der Zuzug ist zurückgegangen, auch im Kreis hat man erst einmal genug Erstunterkünfte. Wie die Schätzungen der Kreisverwaltung zeigen, gilt dieser Eindruck jedoch nicht mit Blick auf die Kosten für Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Neuankömmlinge. Die sind groß und sollen noch größer werden. Bislang sind auch weder ein Jobwunder in Sicht, durch das die Asylbewerber schnell in Lohn und Brot kämen, noch hohe Abschiebezahlen nicht anerkannter Flüchtlinge. Die Berechnung ist kompliziert, doch wenn man nur das betrachtet, was der Landkreis im kommenden Jahr voraussichtlich zuschießt (15 Millionen Euro), und das, was er vom Land an Pauschalen erhält (mehr als 40 Millionen Euro), ist man schon bei einem erklecklichen Betrag. Im Kreishaus hofft man auf Kostenerstattung, doch welche Ebene die Kosten am Ende auch trägt, zahlen muss immer der Steuerzahler. Das fällt im Moment nicht so auf, weil die Steuereinnahmen sprudeln. So sehr, dass der Kreis die Kreisumlage weiter senken kann. Klar ist aber auch, dass das Geld nur einmal ausgegeben werden kann, also für andere Dinge – sei es Schuldenabbau, Investitionen in Infrastruktur oder Steuerentlastung – fehlt. Das gehört zu einer ehrlichen Debatte, gerade wenn es um Obergrenzen geht. Wer, wie zuletzt der Finanz- und der Justizminister des Bundes, öffentlich sagt, durch den Zustrom werde niemandem etwas weggenommen, betreibt Schönfärberei.

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Wappen
Ludwigsburg

Bönnigheim

Einwohner: 7593 (31. Dez. 2015)
PLZ: 74357
Regierungsbezirk: Stuttgart
Höhe: 221 m ü. NHN
Bürgermeister Kornelius Bamberger

www.boennigheim.de/

Nachrichten aus Ihrer Gemeinde

Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Partner der

Großes kreatives Potenzial

In der Städtischen Galerie sind gleich drei neue Ausstellungen zu sehen. Zur großen Austellung des Künstlerbundes Baden-Württemberg kommen zwei Einzelschauen. weiter lesen