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Erstauntes Raunen bei der CDU

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Gebannt vefolgt der alte und neue CDU-Abgeordnete Eberhard Gienger (rechts) im Weingut Waldbüsser in Steinheim die Prognosen, ebenso der CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Gramling.  Foto: 

Der erste Balken brachte Schweigen: Bei der Wahlkampfparty des Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger im Weingut Waldbüsser in Steinheim war kaum mehr als ein großes Raunen zu hören: 32,5 Prozent zeigte um 18 Uhr die erste Prognose der ARD für die Union bundesweit. Das schlechteste Ergebnis seit 1949. Erstaunte „Poh“-Rufe huschten durch die Wirtschaft, als der Balken der AfD mit 13,5 Prozent angezeigt wurde. Giengers Mitarbeiter Lars Weydt drehte sich entsetzt um die eigene Längsachse. Das Ergebnis von Linke, Grünen und FDP wurde angesichts dieser Prognosen-Brocken eher gleichmütig aufgenommen.

Zufrieden mit Erststimmen

Ein schlechtes Ergebnis für die Union? „Kein gutes“, antwortet Gienger. Überrascht wirkte er nicht. „Es war in den letzten Prognosen schon auffällig, dass wir immer mehr fallen.“ Auch mit einem starken Ergebnis der AfD habe er gerechnet. Einen gewissen Aufwind für die AfD haben der Abgeordnete und sein Team offenbar nicht nur über Prognosen von Meinungsforschungsinstituten, sondern auch angesichts zahlreicher feindseliger Äußerungen erahnen können: Der Wahlkampf, sagt Gienger, sei dieses Jahr „schwierig und anstrengend“ gewesen. „Wie man angeschrieben und angerufen wird, ging zum Teil unter der Gürtellinie. Das hat nicht nur mich, sondern auch meine Mitarbeiter getroffen.“ Aus dem linken Lager, bestätigt er auf Nachfrage, waren diese Beschimpfungen nicht.

Mit seinem Erststimmenergebnis von 39,95 Prozent sei er „sehr zufrieden“, sagte der 66-Jährige. Obwohl er vor vier Jahren noch 53 Prozent der Erststimmen geholt hatte.  Immerhin, sagte Gienger am Sonntagabend, habe er sich mit etwa sieben Prozent vom Bundesergebnis der Union abgesetzt (um 22.15 Uhr lag es bei 33 Prozent). Das Zweitstimmenergebnis für die CDU im Wahlkreis Neckar-Zaber liegt ebenfalls bei 33 Prozent.

Wie soll es jetzt weitergehen mit der Regierungsbildung? Denn, wie Bundeskanzlerin Merkel bereits gegen 19 Uhr in Berlin gesagt hatte: „Gegen die Union wird es keine Regierung geben.“ Giengers Wunschziel war eine Koalition allein mit der FDP. „Das ist jetzt nicht möglich“, räumte Gienger ein. Unmittelbar nach der ersten Prognose, da hatten führende SPD-Politiker sich in Berlin noch nicht für den Gang in die Opposition ausgesprochen, mutmaßte Gienger: „Mein Gefühl sagt mir, dass es wieder eine Große Koalition wird.“ Auch er erkenne in einem weiteren Bündnis mit der SPD Vorteile: „Man kennt sich“, sagte Gienger. Nicht nur von 2013 bis 2017, auch von 2005 bis 2009 führte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin eine Große Koalition mit der SPD. Ein weiterer Vorteil laut Gienger: „Zwei Parteien regieren leichter miteinander als drei.“ Denn die einzige Koalition jenseits einer Großen Koalition aus SPD und CDU wäre – erst recht nach den Fürsprachen führender Sozialdemokraten für den Gang in die Opposition – eine „Jamaika-Koalition“ mit Beteiligung von FDP und Grünen. Gienger sieht nicht begeistert aus, als er von der BZ gefragt wird, ob er die aus seiner Sicht grüne Kröte schlucken könne. „Die Grünen, insbesondere Cem Özdemir, haben uns einige Kröten vorgesetzt.“ Gienger meinte vor allem das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren bis 2030, das der Spitzenkandidat der Grünen Ende August zur Koalitionsbedingung gemacht hatte.

Fabian Gramling, der Landtagsabgeordnete der CDU, stand neben Gienger, als der schwarze Balken der Union auf dem Bildschirm erschien – und recht kurz ausfiel. „Ich habe mir ein besseres Ergebnis erhofft, aber jetzt müssen wir drüber reden“, sagte er. Zum Erfolg der AfD meinte er: „Wenn man wie ich die Arbeit der AfD-Abgeordneten im Landtag aus nächster Nähe sieht, ist der Erfolg unverständlich.“ Für Gramling war das Thema Flüchtlinge das Entscheidende. „Dabei hat sich in den letzten zwei Jahren einiges verändert in der Flüchtlingspolitik der Union“, sagte Gramling. So habe man unter anderem schärfere Gesetze gegen Asylmissbrauch beschlossen. „Aber diese Maßnamen sind bei den Wählern nicht angekommen. Künftig müsse die Union ihre Politik den Menschen mehr mitteilen.

„Jamaika“-Koalition als Chance

„Man muss feststellen, dass Parteien mit Kritik an der Flüchtlingspolitik deutlichen Aufwind hatten“, sagte Uttam Das, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Besigheim und Umgebung und Beisitzer im Kreisvorstand. Er sieht nun eine Chance in einer Koalition mit Grünen und FDP: „Die FDP ist aus Sicht der Wähler vielleicht das Korrektiv zur Flüchtlingspolitik aus dem bürgerlichen Lager.“ Weil die Union auf jeden Fall die Regierung stellen werde, sei man „mit einem blauen Auge davongekommen“.

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